Verkehr

das haben wir erreicht

  • In der letzten Legislaturperiode gab es kein „Weiter so“ grün-roter Verkehrspolitik – die Grundausrichtung wurde deutlich verändert: weg von Behinderung individueller Mobilität, hin zur Förderung alle Verkehrsträger.
  • Die notleidende Straßenbauverwaltung haben wir konsequent mit mehr Personal und Planungsmitteln wieder schlagkräftiger aufgestellt.
  • Mit wichtigen Beschlüssen zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur haben wir die Weichen für die Zukunft gestellt.
  • Wir haben den ÖPNV mit umfangreichen Hilfen in der Corona-Krise aktiv gestützt und gestärkt (s. Ziffer 16).
  • Innovations- vor Verbotskultur: 
    Mit innovativen Vorschlägen haben wir für saubere Luft und gegen Fahrverbote gekämpft.

das haben wir vor

  • Umsetzung der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans
  • Beschleunigte Umsetzung von Elektrifizierungen und Reaktivierungen von Schienenstrecken
  • Weiterer Ausbau des ÖPNV, vor allem aber Verbesserung der Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit
  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen
  • Echte Technologieoffenheit für den Antrieb der Zukunft
  • Beendigung der Blockadehaltung der Grünen bei Straßeninfrastrukturprojekten in der Region Stuttgart
  • Verbesserung der Zusammenführung und Verwendung von vorhandenen Mobilitätsdaten, bessere Vernetzung der Verkehrsträger
  • Beendigung der ideologischen Benachteiligung des Speditionsgewerbes im Land – Freigabe von Lang-Lkw als Beitrag zum Klimaschutz
  • Weiterer Ausbau einer attraktiven Radverkehrsinfrastruktur, die sich am Bedarf der Menschen im Land orientiert